Polizeiliche Befugnisse bei Grundversorgungskontrollen - online, 17.06.2026
Mittwoch, 17. Juni, 09.00 – 12.00h
Ort: online via Zoom
Seminarbeitrag: 70 €
Ort: online via Zoom
Seminarbeitrag: 70 €
Marion Kremla
Seminarleitung
Helena Enzendorfer, RA Kanzlei Clemens Lahner
Überblick
Wenn Polizist:innen eine Grundversorgungseinrichtung betreten, kann dies unterschiedliche Gründe haben: Eine routinemäßige Grundversorgungskontrolle, die Suche nach einer dort mutmaßlich aufhältigen Person unter Tatverdacht… und mehr. Was nach dem Betreten folgen darf, ist gesetzlich genau geregelt und in der Praxis oft verschwommen. Dieses Seminar soll Leitung wie auch Mitarbeitende in der Grundversorgung befähigen, im Anlassfall das Wissen über die rechtlich möglichen Gründe des Einsatzes und die damit einhergehenden polizeilichen Befugnisse parat zu haben und entsprechend zu handeln.
Inhalte im Detail
- Rechtliche Grundlagen für polizeiliches Handeln in GVS Einrichtungen – relevante Bestimmungen im Grundversorgungsgesetz und Fremdenpolizeigesetz und die jeweiligen Befugnisse
- Abschätzen der Rechtmäßigkeit anhand von Fallbeispielen
- Rechtsschutz bei unverhältnismäßigen Einsätzen, insbesondere Maßnahmenbeschwerde, Beschwerde an die Volksanwaltschaft
- Information, Dokumentation, Dialog: Präventionsmöglichkeiten und rechtliche Absicherung in der Praxis
Ziel: Sicherheit über die rechtliche Lage gewinnen
Methoden: Vortrag, Fallbeispiele, Fragen der Teilnehmenden
Voraussetzungen: Praxis in der Arbeit in einem GVS Quartier
Bezüglich Förderungen und Ermäßigungen siehe Seminare allgemein.
Kontakt und Information
